Nürtingen redet mit!

5.5. Wie wird das Verfahren gestaltet?

Verfahren

Verfahrensablauf
Im Verfahren muss die Einbeziehung aller Beteiligten und der beschließenden Gremien sichergestellt sein. Nachfolgend wird der Verfahrensablauf skizziert.

Nach Einbringung eines Beteiligungsantrages, durch Bürger, Foren, Verwaltung oder den Gemeinderat befasst sich der Beauftragte für Bürgerbeteiligung mit dem Antrag und erarbeitet Vorschläge für ein mögliches Beteiligungsverfahren (siehe informelle Verfahren in Nürtingen). Er vermittelt zwischen den Antragstellern (in der Regel Bürger) und der Verwaltung für eine inhaltliche und methodische Abstimmung.

Der Vorschlag zur Durchführung einer Bürgerbeteiligung zu einem konkreten Vorhaben, einschließlich des Vorschlages zur Methodik, wird dem Beirat für Bürgerbeteiligung als Vorlage eingereicht. Der Beirat befasst sich mit dem Vorschlag und gibt anschließend eine Empfehlung an den Gemeinderat.

Der Beauftragter für Bürgerbeteiligung koordiniert die Einbringung in den Gemeinderat, informiert die Antragsteller zum jeweiligen Verfahrensstand und begleitet den Prozess.

Der Gemeinderat berät in einer öffentlichen Sitzung über den Vorschlag und entscheidet über die Zulassung des Antrages auf Bürgerbeteiligung ebenso wie über die Methodik, zu beteiligende Fachstellen und Gruppen, sowie die zur Verfügung zu stellenden Finanzmittel.
Im Falle von Vorhaben, welche maßgebend die Belange von Ortschaften betreffen, werden die Anträge im Ortschaftsrat vorberaten. Abschließen entscheidet der Gemeinderat über den Antrag.

Auf Basis des Gemeinderatsbeschlusses führt der Beauftragter für Bürgerbeteiligung das Beteiligungsverfahren federführend durch. Die für den Sachverhalt federführenden Ämter unterstützen den Beauftragten inhaltlich.

Über Zwischenstände und Ergebnisse werden alle Beteiligten zeitnah und umfänglich informiert.

Nach Abschluss des Verfahrens wird der Prozess und das Ergebnis durch den Beauftragten überprüft und dokumentiert und die Bürger werden über das Ergebnis informiert.
Methoden
Methoden sind Hilfsmittel zum Zweck. Es gibt eine Vielzahl von Methoden, die Beteiligung ermöglichen und ergebnisorientiert organisieren. Die Auswahl der richtigen Methode dient allein dem Anliegen der Beteiligung. Eine Liste erprobter Methoden findet sich im Anhang!

Auswertung und Weiterentwicklung (Evaluation)
Zum Abschluss eines jeden Beteiligungsverfahrens werden der Prozess und die Umsetzung kritisch hinterfragt. Der Beirat für Bürgerbeteiligung leitet daraus Verbesserungsvorschläge ab und dokumentiert sie für laufende und zukünftige Verfahren. Die Ergebnisse werden veröffentlicht.